Zentrum für Arbeit des Kreises Coesfeld muss Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose zurückfahren; Bund sperrt unverhofft 15 Prozent der Mittel

Eine Million weniger als geplant hat das Zentrum für Arbeit des Kreises Coesfeld zur Verfügung, um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen. Für den Kreis völlig unverhofft, sperrte der Bund die so genannten Eingliederungsmittel nach dem SGB II (Hartz IV) um fünfzehn Prozent. Landrat Konrad Püning hat sich daraufhin an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gewandt und fordert mit Nachdruck, die Sperrung der Mittel schnell wieder aufzuheben. „Im Interesse der Langzeitarbeitslosen im Kreis Coesfeld brauchen wir das Geld ganz dringend, um die schon frühzeitig geplanten Maßnahmen durchzuführen", begründet Landrat Püning in dem Schreiben an das Ministerium seine Forderung. Püning schaltete auch die Bundestagsabgeordneten Karl Schiewerling und Dr. Angelica Schwall-Düren ein, damit sie sich persönlich für die Freigabe der Mittel einsetzen. Zu der Mittelsperrung kam es, weil im vergangenen Jahr ein beträchtlicher Teil der Eingliederungsmittel im Bundesgebiet gar nicht abgerufen worden war. Für den Kreis Coesfeld und die Nachbarkreise Borken und Steinfurt, die das SGB II ebenfalls in eigener Zuständigkeit umsetzen, traf dies jedoch nicht zu. Erste Auswirkungen bekommen Langzeitarbeitslose schon ab dem 14.7. zu spüren: Die Verträge mit Maßnahmeträgern, die die Bewerberforen in den elf Städten und Gemeinden im Kreis betreiben, können nun nach einem Jahr zunächst nicht mehr weitergeführt werden. In den Bewerberforen erhielten Langzeitarbeitslose Hilfe für eine erfolgreiche Bewerbung. Die SGB II-Empfänger bekamen drei Monate gültige Gutscheine, mit denen sie das Angebot in den Kommunen nutzen konnten. Des weiteren können neue Anträge der Arbeitgeber auf Lohnkostenzuschüsse zurzeit nicht bewilligt werden. Bereits bewilligte Zuschüsse zahlt der Kreis jedoch auf jeden Fall noch aus. Landrat Konrad Püning hofft, dass der Bund die Haushaltssperre möglichst schnell wieder aufhebt und dann die geplanten und notwendigen Maßnahmen weiterlaufen können. „In den ersten fünf Monaten dieses Jahres haben die Zentren für Arbeit über 1.000 Langzeitarbeitslose vermittelt, außerdem konnten über 2.000 Menschen Maßnahmen zur Vermittlung, Qualifizierung und Vorbereitung der Arbeitsaufnahme angeboten werden", verweist Püning auf eine gute Bilanz. Muss der Kreis wegen wegfallender Bundesmittel Eingliederungsmaßnahmen reduzieren, rechnet Püning damit, dass deutlich weniger SGB II-Empfänger in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden können.