Kreis Coesfeld legt ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor - Enorme Kostensteigerungen im Sozialbereich

Die Kreisverwaltung hat ihre „Hausaufgaben“ gemacht. Das war der Grundtenor von Landrat Konrad Püning und Kreisdirektor Joachim L. Gilbeau bei der Einbringung des Haushaltes 2011 in den Kreistag. Zwar wartet der Kreis noch auf einige wichtige Bemessungsgrundlagen für den Hebesatz der Kreisumlage, doch die einzelnen Positionen und Etats des Entwurfs liegen fest. Enormen Kostensteigerungen im Sozialbereich steht dabei eine insgesamt angespannte Finanzlage der öffentlichen Hand gegenüber. Umso wichtiger war die Botschaft des Landrates und des Kämmerers an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden, dass der Zahlbetrag der Kreisumlage auf Vorjahresniveau bleiben soll. Seinerzeit überwiesen die elf Kommunen 75.351.161 EURO an allgemeiner Kreisumlage. Vorgesehen ist auch, dass der Landschaftsverband vom Kreis den gleichen Betrag wie im laufenden Jahr erhält – dieser beläuft sich auf rund 36,6 Mio. EURO und macht somit fast 50 Prozent der Kreisumlage aus. Zudem geht der Kreis davon aus, dass er vom Land NRW die gleichen Schlüsselzuweisungen wie in 2010 erhält – Bedingung hierfür ist, dass der Nachtragshaushalt des Landes in Kraft tritt. Unter den genannten Voraussetzungen ist der Haushaltsentwurf durch Einsatz der Ausgleichsrücklage ausgeglichen, betonte Püning. Der Kreis Coesfeld geht also an sein Eigenkapital, was eine schwerwiegende Hypothek für die Haushaltsplanungen der kommenden Jahre bedeutet, wie der Landrat herausstellte. Die massiv steigenden, vom Kreis nur sehr bedingt steuerbaren Ausgaben im Sozialbereich stellen eine erhebliche Belastung des Etats dar – insbesondere bei den durch den demographischen Wandel bedingten Kostensteigerungen, etwa bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie bei der Pflege, wie Püning auflistete. Zentraler Punkt ist auch die Betreuung der Kinder unter drei Jahren (U3) im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes. Da das Kinderfördergesetz den Rechtsanspruch ab dem 01. August 2013 auch für die U3-Kinder eingeführt hat, müsse weiter an dem Ziel gearbeitet werden, eine Versorgungsquote von mindestens 35 Prozent zu erreichen, gab Püning vor. Der tatsächliche Bedarf liege vermutlich sogar höher. Für das Kita-Jahr 2011/12 planen wir – und wir hoffen, dass die Träger dabei mitziehen –, das Angebot auf 25 Prozent zu steigern, hielt Püning fest. Entsprechend sind die Betriebskosten für das Jahr 2011 geplant: Im Vergleich zu 2010 wird ein Betrag in Höhe von rund 1,4 Mio. EURO zusätzlich erforderlich sein. Damit liegt der Zuschussbedarf, den das Jugendamt für die Kindertagesbetreuung aufbringen muss, in 2011 bei rund 11,9 Mio. EURO. Zum eisernen Spar- und Konsolidierungskurs des Kreises gebe es keine Alternative, formulierte Landrat Konrad Püning das „Gebot der Stunde“. Entsprechend sind im Haushalt auch keine zusätzlichen freiwilligen Ausgaben vorgesehen – obwohl es zusätzliche und zum Teil auch berechtigte Anliegen und Anträge gibt, über die in den Haushaltsberatungen zu sprechen sein wird, kündigte Püning an. In vielen Bereichen stoße der Kreis an die Grenzen seiner Möglichkeiten, nutze aber seine Gestaltungsspielräume aktiv und konsequent – zum Wohle unseres Kreises Coesfeld und seiner Menschen, hielt der Landrat als Fazit fest.