Aktuelle Finanzlage fest im Blick - Westfälisch-Lippische Kreiskämmerer treffen sich auf Burg Vischering

Auf Einladung des Kreises Coesfeld trafen sich jüngst die Kreiskämmerinnen und Kreiskämmerer aus der Region Westfalen-Lippe auf Burg Vischering in Lüdinghausen. Unter dem Vorsitz von Kreisdirektor und -kämmerer Dr. Stefan Funke (Kreis Warendorf) standen insbesondere die aktuellen Entwicklungen der Kommunalfinanzen, die Folgen der herrschenden Multikrise, aber auch die gesetzgeberischen Vorhaben mit Finanzrelevanz auf der Agenda des gut vierstündigen Austausches.

Der Coesfelder Kreisdirektor und -kämmerer, Dr. Linus Tepe, begrüßte die gut 20 Kolleginnen und Kollegen ganz herzlich in Lüdinghausen und gab einen kurzen Abriss zur Geschichte der Burg sowie zur Bedeutung des Kulturzentrums für den Kreis und darüber hinaus.

In den folgenden Diskussionen erhielten die Finanzverantwortlichen zunächst einen Einblick in die aktuelle Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), die seit einigen Monaten alle nordrhein-westfälischen Kreise in verschiedenen Aufgabenkomplexen durchleuchtet. GPA-Vizepräsidentin Simon Kaspar dankte den Anwesenden für die gute Zusammenarbeit und stellte die Prüfungsergebnisse für die erste Hälfte des kommenden Jahres in Aussicht.

Sodann widmeten sich die Kämmerer schwerpunktmäßig den Auswirkungen der Corona- und der Ukrainekrise auf die Kreishaushalte sowie den aktuellen Berechnungen des Landes zu den Schlüsselzuweisungen, also zu dem Geld, das die Kommunen vom Land für das Jahr 2023 erhalten werden. Es bestand Einigkeit, dass die finanzielle Ausstattung der kommunalen Familie insgesamt gestärkt werden müsse. Zwar fließen den Kommunen über ganz NRW betrachtet absolut höhere Finanzmittel zu. Doch drastisch steigende Ausgaben im Sozialbereich, auch beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe, und in dem Erhalt und der Errichtung von Infrastrukturvorhaben – gepaart mit einer hohen Inflation und steigenden Zinsen – drücken diesen leicht positiven Effekt deutlich.

Die Kommunen haben in den letzten Jahren unter Beweis gestellt, welch gute Arbeit hier, auch in schwierigen Zeiten, geleistet wird. Die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung muss sich auch in der finanziellen Ausstattung der Gemeinden, Städte, Kreise und Landschaftsverbände widerspiegeln, fasste Dr. Funke als Vorsitzender zusammen.

Es ist absolut notwendig, dass Bund und Länder neben einer besseren Grundausstattung bei immer neuen Standards die Mehraufwendungen auch vollständig übernehmen. Nur so können wir hier vor Ort die vielen Aufgaben in gutem Umfang erledigen, ohne Schulden zu Lasten der nächsten Generationen aufnehmen zu müssen. Wir müssen unsere Haushalte nachhaltig aufstellen. Das heißt für uns auch: generationengerecht, betonte Coesfelds Kreisdirektor Dr. Tepe. Der Kreis Coesfeld selbst wird den Kreishaushalt 2023 in der Kreistagssitzung am 26. Oktober 2022 in die politische Beratung einbringen. Der Beschluss über den Haushalt ist dann für den 7. Dezember 2022 vorgesehen.

Die Vereinigung der Westfälisch-Lippischen Kreiskämmerinnen und Kreiskämmerer ist ein Arbeitskreis des Landkreistages Nordrhein-Westfalen. Sie dient vor allem dem Erfahrungsaustausch der Fachleute der Kreise.