Amtsblatt Nr. 31/2009 ist erschienen

Am 30. Dezember 2009 erschien das Amtsblatt des Kreises Coesfeld mit der Ausgabe-Nr. 31/2009. Es hat folgenden Inhalt:

Bekanntmachungen des Kreises Coesfeld:

• Sechste Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen vom 16.12.2009 
• Beschluss des Kreistages des Kreises Coesfeld über die Feststellung der Gültigkeit der Landrats- und Kreistagswahl am 30.08.2009
• Ergebnisse der Wahl der Beisitzer und Stellvertreter in den Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 80 Coesfeld II für die Landtagswahl am 09. Mai 2010
• Bekanntmachung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Junghennen in Nottuln
• Bekanntmachung gem. § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur Erweiterung einer Schweinemastanlage in Dülmen
• Bekanntmachung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Geflügel in Havixbeck
• Bekanntmachung gem. § 21a der 9. Verordnung zur Durchführung des  Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV) zur Errichtung und zum Betrieb einer genehmigungspflichtigen Anlage zur Haltung oder zur Aufzucht von Schweinen in Coesfeld

Bekanntmachungen der Stadt Dülmen:

• Öffentliche Bekanntmachung
  a.) Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/5 „Buldern Nord-Ost Teil II“
  b.) Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundversorgungszentrum Dernekamp“
  hier: Einleitungsbeschluss
• Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 09/1 ”Spiekerplatz”
  hier: Satzungsbeschluss
• X. Änderungssatzung vom 18.12.2009 zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Abwasserabgaben (Abwassergebührensatzung) der Stadt Dülmen vom 19.12.1997
• XIX. Änderungssatzung vom 18.12.2009 zur Satzung der Stadt Dülmen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Klärschlammentsorgungssatzung - vom 27.12.1988
• Gebührensatzung vom 18.12.2009 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen vom 14.11.2008
• Satzung der Stadt Dülmen über die Festsetzung der Höhe der für das Haushaltsjahr 2009 zu erhebenden Gebühren für den Unterhaltungsaufwand der Gewässer zweiter Ordnung vom 18.12.2009
• I. Änderungssatzung vom 18.12.2009 zur Satzung der Stadt Dülmen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2008
• I. Änderungssatzung vom 18.12.2009 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen vom 14.11.2008 (Korrigierte Fassung)
• Unterschutzstellung von Denkmälern im Bereich der Stadt Dülmen
  hier: Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz – DSchG) vom  11. März 1980 (GV NW 1980 S. 226/SGV NW 224)
• Bekanntmachung zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer Deponie der Klasse I (DK I) in 48249 Dülmen, Rödder 59a“

Bekanntmachung der Musikschule Coesfeld:

• XVI. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl vom 14.12.2009

Bekanntmachung der Sparkasse Westmünsterland:

• Kraftloserklärung einer Sparurkunde der Sparkasse Westmünsterland

Das Amtsblatt ist unter folgendem Link als PDF-Datei abrufbar: 
Amtsblatt Kreis Coesfeld Nr. 31/2009