Amtsblatt Nr. 33/2016 ist erschienen

Am 30. Dezember 2016 erschien das Amtsblatt des Kreises Coesfeld mit der Ausgabe-Nr. 33/2016. Es hat folgenden Inhalt:

Bekanntmachungen des Kreises Coesfeld:

• Satzung des Kreises Coesfeld über die Benutzung des Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren (Rettungsdienstsatzung Kreis Coesfeld 2017) vom 23.12.2016
• Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Coesfeld vom 23.12.2016
• Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen vom 23.12.2016
• 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Durchführung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern vom 23.12.2016
• Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie der Fleischhygiene vom 23.12.2016
• Bekanntmachung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zum Betrieb einer Anlage zur Beschichtung von Walzen durch Vulkanisieren von Kautschuk und zum Gießen von Formteilen sowie Beschichtung von Walzen, Rädern und Rollen mit Polyurethan in Coesfeld
• Durchführung des Anzeigeverfahrens und Inkrafttreten des Landschaftsplans Davensberg-Senden
• Benachrichtigung des Kreises Coesfeld über die Anordnung einer öffentlichen Zustellung gem. § 10 LZG NRW Frau Cornelia Schultheis
• Bekanntmachung gem. § 21a der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV) Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Anlagen zur Nutzung von Windenergie in Billerbeck
• Jägerprüfung im Kreis Coesfeld

Bekanntmachungen der Stadt Dülmen:

• I. Änderungssatzung vom 16.12.2016 zur Satzung der Stadt Dülmen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen – Klärschlammentsorgungssatzung – vom 04. April 2014
• VI. Änderungssatzung vom 16.12.2016 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und offenen Ganztagsschulen auf dem Gebiet der Stadt Dülmen vom 15.07.2011
• Satzung für die Benutzung der Stadtbücherei Dülmen vom 16.12.2016
• Gebührensatzung vom 16.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen vom 14.11.2008
• V. Änderungssatzung vom 16.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen vom 14.11.2008
• Satzung der Stadt Dülmen über die Festsetzung der Höhe der für das Haushaltsjahr 2016 zu erhebenden Gebühren für den Unterhaltungsaufwand der Gewässer zweiter Ordnung vom 16.12.2016
• VIII. Änderungssatzung vom 16.12.2016 zur Satzung der Stadt Dülmen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2008
• Öffentliche Auslegung der Entwürfe zur
  1.    77. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Daruper Straße“ im Stadtbezirk Dülmen – Buldern
  2.    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236 „Daruper Straße“
• Öffentliche Bekanntmachung über die Widmung des P & R Parkplatzes Hohe Straße
• Öffentliche Auslegung des Entwurfes der I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13/5 „Sankt-Barbara-Kaserne, Teil III“
• Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Dülmen

Bekanntmachung der Sparkasse Westmünsterland:

• Kraftloserklärungen von Sparurkunden der Sparkasse Westmünsterland

Das Amtsblatt ist unter folgendem Link als PDF-Datei abrufbar:
Amtsblatt Nr. 33/2016